Perger - Gemeindezeitung

Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 26. September 2021 Als Stichtag wurde der 06. Juli 2021 festgesetzt. Landtagswahl 2021 Wahlberechtigt zur Landtagswahl 2021 sind alle Männer und Frauen, die spätestens am Tag der Wahl (26.09.2021) • das 16. Lebensjahr vollenden, d.h. spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern • die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen • und am Stichtag (06.07.2021) einen Hauptwohnsitz in einer oberösterreichischen Gemeinde haben • und vomWahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2021 Wahlberechtigt an der Gemeinderats- und Bürgermeis- terwahl 2021 sind alle Männer und Frauen, die spätestens am Tag der Wahl (26.09.2021) • das 16. Lebensjahr vollenden, d.h. spätestens an diesem Tag ihren 16. Geburtstag feiern • die österreichische Staatsbürgerschaft oder die Staatsan- gehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäi- schen Union besitzen und am Stichtag (06.09.2021) in der betreffenden Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben • und vomWahlrecht nicht ausgeschlossen sind. Einsichtnahme Wählerverzeichnis: Die Auflage desWählerverzeichnisses findet imZeitraum von Dienstag, 20. Juli 2021 bis Donnerstag, 29. Juli 2021 während der Amtsstunden (mit Ausnahme Samstag, Sonntag) zur öffentlichen Einsicht in den Räumen des Bür- gerservices der Stadtgemeinde Perg statt. Vor derWahl erhalten Sie eine amtlicheMitteilung , aus der Sie das für Sie zuständige Wahllokal entnehmen können. Wir ersuchen Sie, dieWahlinformation aufmerksamwegen Ihrem zuständigen Wahllokal durchzulesen und diese Mitteilung sowie einen amtlichen Lichtbildausweis am Wahltag in das Wahllokal mitzunehmen. Für den Fall, dass Sie am Wahltag in Ihrem Wahlsprengel in Perg der Wahl nicht nachkommen können, besteht die Möglichkeit zur Beantragung einer Briefwahlkarte beim Stadtamt Perg. Die Beantragung kann schriftlich oder per Internet unter www.wahlkartenantrag.at bisMittwoch, 22. September oder persönlich bis Freitag, 24. September, 12:00 Uhr er- folgen. Bitte unbedingt einen Lichtbildausweis mitneh- men! Telefonisch ist eine Beantragung leider nicht möglich! Weitere Informationen erhalten Sie im Bürgerservice der Stadtgemeinde Perg bei Frau Sabine Lettner unter Tel. 07262/ 522 55-403, sabine.lettner@stadt.perg.at. 3 PERGER GEMEINDEZEITUNG 02/21 I www.perg.at GEMEINDE/POLITIK Beschlüsse des Gemeinderates • Mit 1.1.2021 wurden die Gemeindebeiträge und die El- ternbeiträge lt. Verordnung des Landes Oö. für Tagesmüt- ter/-väter auf Basis der Erhöhung des Mindestlohntarifes 2021 angepasst. Der neue GEMEINDEBEITRAG beträgt daher ab 1.1.2021 € 2,08. • Der Bericht der Bezirkshauptmannschaft Perg zum 1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2020 und zum Voranschlag für das Finanzjahr 2021 wurden zur Kenntnis genommen. • Die Richtlinien für die Gewährung einer Weihnachtsbei- hilfe und des Seniorentaxis wurden beschlossen. • Die Abänderung der Tarif- und Badeordnung der Vital- welt-Perg wurde genehmigt. • Die Tarife für die NABE der Volks- und Mittelschulen der Stadtgemeinde Perg ab Schuljahr 2021/2022 wurden festgesetzt. • Ein Wasserliefervertrag mit dem Wasserverband Grup- penwasserversorgung Perg und Umgebung wurde ge- nehmigt. Rechnungsabschluss 2020 Der Rechnungsabschluss (RA) für das Jahr 2020 wurde in der Gemeinderatssitzung am 23. März 2021 beschlossen. Dieser wurde erstmalig gemäß den Bestimmungen der neuen Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV 2015) nach dem 3-Komponenten-System erstellt. Der Finanzierungshaushalt weist im Ergebnis für die lau- fende Geschäftstätigkeit einen Saldo von +€ 1.466.074,17 aus. Die investiven Einzelvorhaben konnten mit Ausnahme des WVA BA 13 alle ausgeglichen erstellt werden. Für dieses Vorhaben steht ein Darlehen zur Verfügung. Weiters zeigt der Saldo der voranschlagswirksamen Gebarung ein posi- tives Ergebnis in Höhe von € 1.219.548,36. Der Ergebnishaushalt zeigt ein Nettoergebnis in Höhe von +€ 1.841.773,50. Der Vermögenshaushalt weist ein Nettovermögen in Höhe von +€ 60.585.403,54 aus. Die investiven Einzelvorhaben weisen 2020 im Finanzierungshaushalt Auszahlungen in der Höhe von € 4.430.696,85,00 aus. Der RA 2020 ist auf der Homepage der Stadtgemeinde Perg unter www.perg.at/finanzdaten-allgemein sowie un- ter www.offenerhaushalt.at veröffentlicht.